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2. Ausgabe 2018 (11. Januar 2018)

Donnerstag,

Donnerstag, 11. Januar 2018 | Seite 2 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Änderung des Strassengesetzes Dem Landrat wird zuhanden der Landsgemeinde eine Änderung des Strassengesetzes unterbreitet. Das Strassengesetz ist aus verschiedenen Gründen einer Teilrevision zu unterziehen. Mehrere Grossprojekte ge - langen in absehbarer Zeit zur Ausführung. Damit stellt sich insbesondere die Frage nach der Finanzierung. Folgende Punkte stehen im Vordergrund: • Die Bestimmungen zu den Gemeindeverbindungsstrassen, welche seit der Gemeindestrukturreform nicht mehr bestehen, werden aufgehoben. • Die Bestimmungen über Beitragsleistungen der Gemeinden an den Kanton oder umgekehrt werden aufgehoben. Das Strassenwesen ist bezüglich der Finanzierung keine Verbundaufgabe mehr, die Finanzströme werden entflechtet. • Daraus resultiert eine Anpassung des Verteilschlüssels für die Ein - nahmen aus den Motorfahrzeugsteuern. • Die Abschreibung der Strassen wird den Abschreibungsregelungen des Finanzhaushaltgesetzes angepasst. Nicht Bestandteil der Vorlage ist die Anpassung der Strassenverzeichnisse von Kantons- und Gemeindestrassen. Gemeindeverbindungsstrassen standen bisher und bleiben als Gemeindestrassen weiterhin im Eigentum der Gemeinden bzw. Bestandteil ihres Strassennetzes. Das fehlende Kantonsstrassenverzeichnis wird mit dieser Vorlage nachgereicht. Die Finanzierung der Strassen beruht auf altrechtlichen Bestimmungen. Diese stehen in Widerspruch zu anderen Gesetzen und entsprechen auch nicht der gelebten Praxis. Den Strassen soll keine privilegierte Behandlung bei der Finanzierung zukommen. Die Landsgemeinde hat diesen Grundsatz in einem früheren Entscheid bestätigt, das neue Rechnungslegungsmodell will kein «Kässeliwesen». Davon abgesehen vermögen die Nutzer der Strasse mit ihren Abgaben und Motorfahrzeugsteuern die Strassenlast nicht vollständig zu decken. Der Kostendeckungsgrad beträgt rund 90 Prozent. Die Restfinanzierung wird aus allgemeinen Steuermitteln sicher - gestellt. Der Kanton muss durch verschiedene Grossprojekte (Stichstrasse Näfels – Mollis, Querspange Netstal, Linthbrücken Mitlödi und Schwanden, Verkehrsberuhigung Glarus) und den Wegfall der Beiträge der Gemeinden an diese Projekte mit zusätzlichen Ausgaben von rund 45 Millionen Franken rechnen. Die Gemeinden haben sich in der Vergangenheit an Neubau-, Korrektions-, Belagseinbau- und Belagsänderungskosten sowie Lärmsanierungskosten innerhalb der geschlossenen Ortslage mit durchschnittlich 850 000 Franken pro Jahr an der Strassenlast beteiligt. Diese Beteiligung fällt mit der neuen Regelung weg. Die Mehrausgaben sind durch eine Anpassung des Verteilschlüssels der Motorfahrzeug - steuern über die Nutzungsdauer der Strassen hinweg zu kompensieren, was auch die Kantonsverfassung vorschreibt. Die Gemeinden erhalten statt einem Sechstel neu noch einen Neuntel der Motorfahrzeugsteuern. Die Gemeinden werden trotzdem deutlich entlastet, sie profitieren im Umfang von mindestens 200 000 Franken pro Jahr. Zudem sind die Abschreibungs - regelungen des Strassengesetzes an diejenigen des Finanzhaushaltgesetzes anzupassen. Die planmässigen Abschreibungen der Strassen werden neu im Grundsatz auf 10 Prozent über 40 Jahre begrenzt. Gemäss heutiger Rechtslage sind die Überschüsse des Strassenverkehrsamts unbegrenzt für die Tilgung der Strassenbauschuld zu verwenden, wodurch bei den Strassen jährlich umfangreiche zusätzliche Abschreibungen anfallen werden. Diese alte Regelung widerspricht den Vorgaben des Finanzhaushaltgesetzes. In der Vernehmlassung wurde die Vorlage zur Bereinigung der Pendenzen aus der Entflechtung der Aufgaben von Kanton und Gemeinden begrüsst. Gleichzeitig wurde bedauert, dass die Vorlage nicht als Totalrevision aus - gearbeitet wurde. Eine Gemeinde verlangte eine Änderung des Verteilschlüssels zugunsten der Gemeinden, wozu bei einer jährlichen Entlastung der Gemeinden von 200 000 Franken vor dem Hintergrund stark steigender Lasten des Kantons kein Anlass besteht. Die derzeitige Vorlage konzentriert sich auf die Pendenzen aus der Aufgabenentflechtung und ist als Finanzvorlage zu verstehen. Der Regierungsrat sieht die Trennung der wesentlichen (und dringlichen) Finanzfragen von den weiteren Fragen als Vorteil. Eine folgende Vorlage kann sich unbelasteter und intensiver den vornehmlich fachlichen Frage - stellungen widmen. Änderung der Natur- und Heimatschutzverordnung – Umsetzung der Motion «Angepasste Anzahl schützenswerte Bauten im Kanton Glarus» Dem Landrat wird eine Änderung der Natur- und Heimatschutzverordnung unterbreitet. Mit dieser soll die überwiesene Motion der SVP-Landratsfraktion «Angepasste Anzahl schützenswerte Bauten im Kanton Glarus» umgesetzt werden. Gleichzeitig soll der Vorstoss als erledigt abgeschrieben werden. Ausgangslage Dem Departement Bildung und Kultur und den Gemeinden obliegt es, Verzeichnisse der besonders erhaltenswerten Kultur- und Baudenkmäler zu erstellen. Diese Verzeichnisse wurden unter Beizug externer Spezialisten nach fachlichen Kriterien erarbeitet und bilden die Grundlage für das sogenannte In - ventar der schützenswerten Bauten. Bei der Erarbeitung des Inventars wurde zunächst davon ausgegangen, dass dieses eine fachlich repräsentative Auswahl von rund 200 Objekten umfassen wird. Das Inventar wurde jedoch weiter reduziert und umfasst heute noch 124 Einzelobjekte und 36 Baugruppen. Der Regierungsrat wollte dieses Inventar nun in Kraft setzen, sah aufgrund der eingereichten Motion jedoch davon ab. Die Motion beinhaltet folgende Forderungen: a. Pro Gemeinde (Glarus Nord, Glarus, Glarus Süd) ist maximal ein charaktergleiches Objekt (Baute) zu inventarisieren (z. B. Güterschuppen, «Hänggiturm» oder ähnliches). Die Objekte, welche im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) erfasst sind, sind dabei zu berücksichtigen, um keine zusätzlichen Objekte zu inventarisieren. b. Einzelne Objekte und Bauten mit Arealcharakter, bei welchen bau - liche Veränderungen bereits vorgenommen worden sind, beziehungsweise kurz davorstehen, dürfen weder in ein kantonales Inventar noch in ein Bundesinventar auf - genommen werden. Umsetzungsvorschlag des Regierungsrates Die Umsetzung erweist sich als schwierig, zumal die heutigen Gemeindegrenzen nicht der Siedlungsentwicklung im Kanton entsprechen. Ausserhalb der Bauzonen gelten für die Umnutzung von Bauten die Vorschriften des Raumplanungsgesetzes. Neu ist auch das Zweitwohnungs - gesetz wirksam. Demnach ist eine Umnutzung von (meist landwirtschaftlichen) Bauten ausserhalb der Bauzonen nur dann möglich, wenn sie unter Schutz stehen. Darüber hinaus sind gemäss Motion auch die Vor - gaben des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) zur berücksichtigen. Diese schützen aber nicht einzelne Gebäude, sondern Ortsbilder. Für den Schutz der einzelnen Gebäude ist das kantonale Inventar vorgesehen. Der Regierungsrat schlägt nun vor, bei der Inventaraufnahme «in der Regel» auf ein charaktergleiches Objekt abzustellen. Damit wird gewährleistet, dass die Auswahl der Bauten nicht willkürlich wird und Fälle wie der Hengstboden ins In - ventar aufgenommen werden können, auch wenn es baulich besser erhaltene und aus fachlicher Sicht bedeutendere Baugruppen gibt. Weiter soll gemäss Vorschlag des Regierungsrates mittels einer Ver - feinerung der Auswahlkriterien eine noch bessere Identifikation bau - gleicher Objekt in der Gemeinde vorgenommen werden können und so die Zahl der inventarisierten Objekte reduziert werden. Die Auswahl erfolgt nach denkmalpflegerischen Kriterien, und die Aufnahme ins Inventar nach dem Prinzip eines charaktergleichen Objektes pro Gemeinde. Buchstabe b der Motion ist bereits umgesetzt. Sind die bereits vor - genommenen Veränderungen am Originalbestand erheblich, wird festgestellt, dass die Schutzwürdigkeit nicht gegeben ist und es erfolgt keine Aufnahme ins Inventar. Dies entspricht der heutigen Praxis. Der gewählte Ansatz nimmt das Anliegen der Motionäre auf, ohne dass die Auswahl der Objekte willkürlich wird. Die Vorlage ist das Resultat einer Abwägung unterschiedlicher Interessen und stellt einen gangbaren Kompromiss dar. In der Vernehmlassung war auch dieser Kompromiss umstritten; Fachkreise, zwei von drei Gemeinden und die Mehrheit der überhaupt teilnehmenden Parteien lehnen diesen rundwegs ab und erachten ihn als bundesrechtswidrig und als Verstoss gegen die kantonale Verfassung und Gesetzgebung ab. Eine Gemeinde stimmte dem Vorschlag zu, einer Partei ging der Vorschlag zu wenig weit. Näfelser Fahrt 2018 Für die Fahrtsfeier 2018, welche am Donnerstag, 5. April 2018, stattfindet, werden bestimmt: • Fahrtsredner: Landammann Rolf Widmer; • Fahrtsprediger: Pfarrer Christoph Schneider, Betschwanden. Soforthilfe an Bangladesch Für die Soforthilfe des Schweize - rischen Roten Kreuzes zugunsten der Rohingya-Flüchtlinge in Bangla - desch wird ein Beitrag von 10 000 Franken aus dem Lotteriefonds für soziale Zwecke gewährt. Personelles Durch die Departemente werden angestellt: • Denise Brunschweiler, Glarus, als kaufmännische Angestellte im Schulpsychologischen Dienst mit einem Pensum von 60 Prozent per 8. Januar 2018; • Michelle Deuber, Altendorf, als Gefangenenbetreuerin im Gefängnis Glarus mit einem Pensum von 60 Prozent per 1. Februar 2018; • Hansruedi Fischli, Schwändi, als Hauswart bei der Fachstelle Hauswartung/Hochbau, mit einem Pensum von 40 Prozent und Stellen - antritt per 1. März 2018; • Markus Schuler, Jona, als kauf - männischer Angestellter im Grundbuchamt mit einem Pensum von 90 Prozent per 1. März 2018. Von folgenden Austritten per 31. Januar 2018 wird unter Verdankung der geleisteten Dienste Kenntnis genommen: • Hans-Ruedi Aebli, Mollis, Jurist in der Staatskanzlei; • Dagmar Steiger, Netstal, kauf - männische Angestellte Zentrale Dienste Steuern; Polizeimeldungen GLARUS NORD: MUTMASS - LICHER BETÄUBUNGSMIT- TELHÄNDLER VERHAFTET. Am Donnerstag, 28. Dezember 2017, verhaftete die Kantonspolizei Glarus einen in Glarus Nord wohnhaften 30- jährigen bosnischen Staatsangehörigen wegen Verdacht des Handels mit Kokain. Bei der Hausdurchsuchung konnten rund 125 g Kokain sowie gegen 15 000 Franken Bargeld sichergestellt werden. Der Beschuldigte befindet sich derzeit in Unter - suchungshaft. Die sichergestellten Betäubungsmittel haben einen Marktwert von über 12 000 Franken. Die Ermittlungen gegen ihn und weitere Personen sind im Gange. GLARNERLAND: STURMFOL- GEN. Das Sturmtief «Burglind» führte am Mittwoch, 3. Januar, um die Mittagszeit im Kanton Glarus mancher orts zu Sturmschäden und kurzfristigen Verkehrsbehinderungen. So fiel auf der Ziegelbrückstrasse in Ziegelbrücke ein Baum auf die Strasse, ebenso auf der Hauptstrasse in Luchsingen. Die Bäume wurden durch die Einsatzkräfte des Strassenunterhaltsdienstes und der Feuerwehr entfernt. An der Badstrasse in Niederurnen wurden Baustellenabschrankungen auf die Fahrbahn geweht. Die Feuerwehr musste ausrücken, weil sich an der Ziegelbrückstrasse die Dach - bedeckung eines Geschäftshauses löste. Weiter trieben in Mühlehorn mehrere Boote im Hafen, nachdem ein Steg aus seiner Verankerung gerissen wurde. Die Seerettung konnte die Boote sichern. Drei Boote wurden durch den Wellengang ans Ufer gespült. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde infolge des Sturms niemand verletzt. Die Sachschäden können noch nicht beziffert werden. MOLLIS: VERKEHRSUNFALL. Am Mittwoch, 3.Januar,um 19.25 Uhr ereignete sich an der Hinterdorfstrasse in Mollis ein Verkehrsunfall mit Sachschadenfolge. Die Lenkerin eines Personenwagens fuhr vorwärts vom Parkplatz eines Restaurants weg. Aus ungeklärten Gründen geriet die 60-Jährige dabei mit ihrem Fahrzeug rechts über die Böschung neben der Linthbrücke. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Die Unfallverurs - acherin musste sich einer Atem - alkoholprobe unterziehen. Der Führerausweis wurde ihr abgenommen. Das beschädigte Auto wurde mithilfe eines Fahrzeugkrans geborgen. GLARUS: VERKEHRSUNFALL. Am Mittwoch, 3. Januar, um 23.45 Uhr ereignete sich auf dem Kirchweg in Glarus ein Verkehrsunfall mit Sachschadenfolge. Der Lenker eines Personenwagens beabsichtigte von Ennenda herkommend nach links in Richtung Schwanden abzubiegen. Dabei übersah der 29-Jährige rechts ein vortrittsberechtigtes Auto. Dessen Lenker wollte nach links in Richtung Ennenda abbiegen. Bei der seitlichen Kollision wurde niemand verletzt. • Stefanie Davies, Glarus, kauf - männische Angestellte pädagogische Dienste; • Christoph Schönenberger, Brunn - adern, Kantonsschullehrer; • Stefan Racheter, Glarus, Ingenieur Hochbau; • Ida Eberhard, Rufi, Raumpflegerin Berufsfachschule (Altersrücktritt); • Willi Berchten, Netstal, Erster Staatsanwalt, Staats- und Jugend - anwaltschaft (Altersrücktritt). ● An den Fahrzeugen entstand Sachschaden. MÜHLEHORN: ERDRUTSCH ÜBER DIE AUTOBAHN A3. In der Nacht auf Freitag, 5. Januar, zirka 00.15 Uhr ging bei Mühlehorn ein Erdrutsch auf die Fahrbahn der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Zürich nieder. Es wurde niemand verletzt. Als Folge des Starkregens ergoss sich Erdreich und Geröll auf die Autobahn. Beide Fahrspuren waren vorüber - gehend blockiert. An zwei Autos entstand Sachschaden. Während der ersten Räumungsarbeiten durch den Strassenunterhaltsdienst wurde der Verkehr für rund vier Stunden via die Ausfahrt Murg umgeleitet. Im Anschluss konnte die Normalspur für den Verkehr wieder freigegeben werden. Die Räumungsarbeiten im Bereich der gesperrten Überholspur sowie oberhalb der angrenzenden Strassenmauer konnten bis am Frei - tag nachmittag abgeschlossen werden. BILTEN: VERKEHRSUNFALL AUF DER AUTOBAHN A3. Am Sonntagabend, 7. Januar, um 17.30 Uhr ereignete sich auf der Autobahn A3 in Bilten eine Auffahrkollision mit vier beteiligten Fahrzeugen. Drei Personen wurden leicht verletzt. Der Lenker eines Personenwagens war auf der Überholspur in Fahrtrichtung Zürich unterwegs. Der 72-Jährige be - merkte zu spät, dass vor ihm zwei Autos aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens abbremsen und anhalten mussten, woraufhin es zu einer ersten Auffahrkollision kam. Der nachfolgende 30-jährige Autofahrer konnte ebenfalls nicht mehr rechtzeitig bremsen und fuhr auf die stehenden Fahrzeuge auf. Beim Unfall wurden drei Personen leicht verletzt. Sie wurden mit der Ambulanz zur Kontrolle ins Kantonsspital Glarus gebracht. An den Fahrzeugen entstand Sach - schaden, drei stark beschädigte Wagen mussten abtransportiert werden. Als Folge des Unfalls und während der Räumungsarbeiten kam es kurzzeitig zu Verkehrsbehinderungen. BILTEN: BRANDFALL. Am Montag, 8. Januar, um 05.00 Uhr ereignete sich an der Sägestrasse in Bilten ein Brandfall. Ein Bewohner des Mehr - familienhauses stellte starke Rauchentwicklung fest. Er verständigte den Feuerwehrnotruf und informierte in der Folge die Bewohner, sodass diese das Haus verlassen konnten. Die Feuerwehr Bilten traf im Trocknungsraum im Keller des Gebäudes auf einen Wäschetrockner (Luftentfeuchter), der Feuer gefangen hatte, beim Eintreffen aber bereits nicht mehr brannte. Nachdem das Haus vom Rauch befreit werden konnte, durften die Bewohner in ihre Wohnungen zurück. Eine Bewohnerin, welche über Atembeschwerden klagte, wurde vom Rettungsdienst ambulant versorgt. Der Sachschaden durch Rauch und Russ beläuft sich auf mehrere Zehntausend Franken. Die Brand - ursache wird untersucht. Nach ersten Erkenntnissen steht ein tech nischer Defekt im Vordergrund. ●

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