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44. Ausgabe 2020 (29. Oktober 2020)

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Donnerstag, 29. Oktober 2020 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Kantonsverfassung: Eidgenössische Räte erteilen Gewährleistung Das Generalsekretariat der Bundesversammlung teilt mit Schreiben vom 12. Oktober mit, dass die eidgenössischen Räte mit Beschlüssen vom 8. September 2020 (Ständerat) und vom 17. September 2020 (Nationalrat) der Änderung der Glarner Kantonsverfassung die eidgenös - sische Gewährleistung erteilt. Die Botschaft dazu findet sich unter admin.ch. Die Gewährleistung betrifft folgende von der Landsgemeinde beschlossenen Verfassungsänderungen: • Landsgemeinde 2017: Gesetz über die politischen Rechte • Landsgemeinde 2019: Änderung des Steuerrechts (Bausteuerzuschlag für die Gemeinden) Mütter- und Väterberatung wird ausgebaut In Zusammenhang mit dem verabschiedeten Rahmenkonzept «Frühe Kindheit – Für einen starken Start ins Leben» haben die Departemente Finanzen und Gesundheit sowie Bildung und Kultur zusammen mit der Mütter- und Väterberatung eine Anpassung der bestehenden Leistungsvereinbarung per 2021 vereinbart. Neu werden die Gruppenberatungen zu Erziehungs- und Alltagsfragen, die Kinderbetreuung während diesen Gruppenberatungen und der wöchentliche Kinderspieltreff als Teil des Kernangebots und nicht mehr des Integrationsangebots geführt. Sie werden damit explizit auch für Eltern mit Säuglingen oder Kleinkindern ohne Migrationshintergrund geöffnet. Die Mütter- und Väterberatung übernimmt zudem die Bewirtschaftung der Parentu-App, welche fundierte Inhalte zur Erziehung und kindlichen Entwicklung vermittelt und auf lokale Veranstaltungen hinweist. Ebenfalls wird sie bei Bedarf an Übergabegesprächen mit Hebammen teilnehmen und Inputs an Elternabenden von Spielgruppen und Kinderkrippen anbieten. Aufgrund der zusätzlichen Aufgaben und um das bestehende Defizit zu verringern, wird die Leistungsabgeltung um 30 000 Franken auf neu insgesamt 335 000 Franken erhöht. Wie bis anhin werden davon 60 000 Franken mit Bundesmitteln für das kantonale Integrationsangebot finanziert. Regierungsrat genehmigt Tarifvertrag Seit 1. Juli 2019 verfügt die Reha - Clinic Braunwald neben ihrem Leis - tungsauftrag im Bereich der statio - nären Rehabilitation auch über einen Leistungsauftrag für stationäre psychiatrische Behandlungen. Da sich die RehaClinic und die Krankenversicherer in der Folge nicht zeitnah auf einen gemeinsamen Tarif einigen konnten, musste das Depar - tement Finanzen und Gesundheit im Februar 2020 einen Arbeitstarif (Basispreis) von 525 Franken fest - setzen. Die RehaClinic konnte sich nun mit der CSS Krankenversicherung AG auf einen Tarifvertrag mit einem Tarif von 600 Franken, rückwirkend ab 1. Juli 2019 einigen. Der Regierungsrat hat diesen Tarifvertrag gemäss den Vorgaben des Krankenversicherungsgesetzes geprüft und genehmigt. Aufgrund der Differenz zwischen dem Arbeitstarif und dem genehmigten Tarif, ist die RehaClinic nun berechtigt, bei den von der CSS Krankenversicherung AG vertretenen Versicherern und den Wohnkantonen der Patienten die Tarifdifferenz nachzufordern. Für Krankenversicherer, welche der Tarifsuisse ag und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG angeschlossen sind, gilt weiterhin der Arbeitstarif. Kanton Glarus will Potenzial an Informatik-Fachkräften besser ausschöpfen Eine Studie des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung (EHB) vom November 2019 zeigt auf, dass gerade die Ausbildung von Informatikern mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) für die Betriebe im Vergleich mit anderen Lehrberufen am aufwendigsten ist. Es handelt sich um einen neuen Beruf. Die Ausbildungsplätze sind nach wie vor rar. Im Kanton Glarus besteht gemäss einer Erhebung des Depar - tementes Bildung und Kultur ein Potential, allerdings ist seitens des Kantons vorübergehend ein verstärktes Engagement vonnöten. Impulsprogramm ICT-Bildung 2021– 2025: Das erste Massnahmenpaket «Im - puls programm ICT-Bildung» sieht folgende Schwerpunkte vor: – Information an der Volksschule über ICT-Lehrberufe: – Schnupperlehren sind sehr aufwendig für Lehrbetriebe und werden sinnvollerweise mit Berufswahl - informationen an der Volksschule kombiniert. Eine kantonale Anschubfinanzierung privater Initiativen durch den Kanton ist sinnvoll. – ICT-Lehrstellenförderung: – Ein Basissupport insbesondere neuer Lehr- und Ausbildungsbetriebe soll für diese kostenlos sein, zusätzlicher gewünschter Support sollte aber anteilsmässig oder vollständig von den Betrieben getragen werden. – Praktikumsbetriebe vernetzen: – Ein Netzwerk für Praktikumsstellen soll aufgebaut werden. Neben dem Kanton wird sich auch die ibw Höhere Fachschule Südostschweiz in zumindest demselben Umfang an diesem Mandat beteiligen, da auch ausserkantonale Studierende und Betriebe für die Bildung einer Klasse in Ziegelbrücke relevant sind. – Impulsbeiträge: – Durch einen Beitrag an Betriebe, welche ihre Mitarbeitenden/Prak - tikanten in eine Ausbildung in HF Informatik oder Wirtschaftsinformatik in Ziegelbrücke schicken, soll der Kanton einen Teil des Arbeitsausfalls aufgrund der Ausbildung mittragen. Um eine Fehlsteuerung zu vermeiden, ist naheliegend, dass sich Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Kanton den Arbeitsausfall, welcher für die Ausbildung notwendig ist, aufteilen. – Teilweise Schulgeldübernahme: – Als Impulsmassnahme wird für Glarnerinnen und Glarner, welche technische HF-Bildungsgänge in Ziegelbrücke besuchen, die Hälfte des über den in der interkantonalen Vereinbarung über die Mitfinanzierung der Höheren Fachschulen (HFSV) festgelegten Beitrag hinausgehenden Schulgelds – nach vollständig absolviertem Studienjahr – rückerstattet. Die Dauer dieser Massnahme beschränkt sich auf die Bildungsgänge, die bis und mit 2024 starten. Infoabend zu Weiterbildungen am Dienstag, 3. November 2020, in Ziegelbrücke Sind Sie interessiert an einer Ausbildung auf Stufe Höhere Fachschule in Informatik oder Wirtschaftsinformatik? Oder an einer anderen beruflichen Weiterbildung, die Sie in der Nähe absolvieren können? Am Dienstag, 3.November, um 19.00 Uhr findet an der Berufsschule in Ziegelbrücke ein Infoabend der ibW Höhere Fachschule Südostschweiz statt. Die ibW bietet im Auftrag des Kantons Glarus verschiedene Lehrgänge der beruflichen Weiterbildung am Standort Ziegelbrücke an. Am Infoanlass können Sie sich einen Überblick über Ihre Möglichkeiten verschaffen und sich von den Fachvorsteherinnen und Fachvorstehern über die einzelnen Lehrgänge beraten lassen. Weitere Informationen zum Infoabend und das Anmeldeformular finden Sie unter ibw.ch. – Förderung der ICT-Kompetenzen kantonalen Berufsschulen: – Es wird für Ausbildungsbeginn 2021– 2024 ein zusätzlicher Kantonsbeitrag an Zentren für über - betriebliche Kurse oder ähnliche Institutionen von 50 Franken pro Glarner Lernenden der Beruflichen Grundbildung und Tag für maximal zwei zusätzliche Kurstage pro Jahr ausgerichtet, sofern dort zusätz - licher ICT-Stoff, der über den eigent lichen Lehrplan des Berufes hinausgeht, vermittelt wird. Unterstützung Kinderkrippen: Postulat ist erfüllt Am 7. April 2020 reichten Pascal Vuichard, Mollis, und Unterzeichnende das Postulat «Betreuungsgutscheine für die familienergänzende Kinderbetreuung» ein. Es sei zu prüfen, wie im Kanton Glarus Be - treuungsgutscheine für die familien - externe Kinderbetreuung eingeführt werden können. Anhand zweier Beispiele aus anderen Kantonen beschreiben die Postulanten die mög - lichen Vorteile eines Wechsels des Subventionssystems vom Prinzip einer Objektfinanzierung zu einer Subjektfinanzierung. Ein solcher Systemwechsel sei auch für den Kanton Glarus eine grosse Chance. Stellungnahme des Regierungsrates: Gemäss Regierungsrat ist der ge - forderte Systemwechsel im Kanton Glarus bereits vor Jahren vollzogen worden. Die finanzielle Unterstützung durch den Kanton funktioniert seit langem nach dem Prinzip der Subjektfinanzierung: Jeweils im Rahmen der Budgetberatung legt der Landrat jährlich eine Maximalpauschale pro Kind fest, welche nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern der betreuten Kinder abgestuft ist. Diese Pauschalen werden für jede in Anspruch genommene Betreuungseinheit von zwei Stunden (Tagesstrukturen) respektive einem halben Tag (Kinderkrippen) den Eltern gutgeschrieben. Sie erhalten für die Betreuung ihrer Kinder von der betreuenden Institution eine entsprechend reduzierte Rechnung. Zur Vereinfachung der Administration erfolgt die Auszahlung dieser Beiträge direkt an die Betreuungs - institution und nicht wie in einigen anderen Kantonen direkt an die Eltern. Die Auszahlung oder die Ausstellung separater Gutscheine an die Eltern wäre mit grossem Zusatzaufwand und viel Bürokratie verbunden. Für die überschaubare Situation eines Kantons mit drei Gemeinden ergäben sich keine Vorteile. Was grundsätzlich prüfenswert bleibt, ist ein ausdrücklicher Anspruch der Eltern, die Betreuungseinrichtung innerhalb des Kantons frei wählen zu können. Die Prüfung dieser Idee ist denn auch Gegenstand eines seit Beginn des Jahres laufenden Projektes des Departements Bildung und Kultur (DBK) zur Verbesserung der Situation im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung. Damit befindet sich ein Legislaturziel des Regierungsrats in der Umsetzung. Dieser Ansatz entspricht im Übrigen auch weitestgehend dem hängigen Memorialsantrag Jacques Marti, Diesbach, «Gemeindeübergreifende Krippen - finanzierung». Das entsprechende Anliegen ist Bestandteil des genannten Projekts und soll an der Lands - gemeinde 2022 abschliessend be - handelt werden. Aus diesen Gründen kann das Postulat als bereits erfüllt abgeschrieben werden. Verordnung zum Steuergesetz wird angepasst Die bestehende Verordnung zum Steuergesetz verpflichtet Urkundspersonen und das Grundbuchamt dazu, • die Parteien ausdrücklich auf das Bestehen und die Tragweite des gesetzlichen Grundpfandrechts für die Grundstückgewinnsteuern aufmerksam zu machen; • in der Urkunde festzuhalten, dass der entsprechende Hinweis erfolgt sei; • dem Erwerber auf dessen Verlangen das amtliche Formular für Auskünfte zu übergeben; • eine Sicherstellung auf Verlangen entgegenzunehmen. Aus diesen Verpflichtungen ist das Grundbuchamt zu entlasten, denn tatsächlich werden die entsprechenden Transaktionen durch die Urkunds - personen abgewickelt, bevor das Grundbuchamt überhaupt in die Übertragung eines Grundstücks involviert wird. Das Grundbuchamt hat damit keinerlei Möglichkeiten, die Parteien zur rechten Zeit auf das Bestehen eines gesetzlichen Pfandrechtes aufmerksam zu machen. Die entsprechenden Verpflichtungen obliegen den Urkundspersonen, welche auch das übrige Geschäft in eigener Kompetenz abwickeln. Der Begriff «Grundbuchamt» ist deshalb aus der Verordnung zum Steuergesetz zu streichen. Das Entsprechende obliegt allein den Urkundspersonen. Die vorliegenden Änderungen haben weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. Die Änderungen sollen auf den 1. Januar 2021in Kraft gesetzt werden. Mehr Geld für die Denkmalpflege Im Rahmen der Programmverein - barung 2021– 2024 mit dem Bund im Rahmen der Denkmalpflege bewilligt der Regierungsrat als Folge eines Bundesbeschlusses eine Anpassung des bisherigen Finanzrahmens. In seiner Herbstsession hat das Bundesparlament in seiner Kulturbotschaft eine Erhöhung des Budget - rahmens von 20 Mio. Franken für Finanzhilfen im Bereich Baukultur bewilligt. 70 Prozent dieser Erhöhung verwendet der Bund für die Globalbeiträge an die Kantone, 30 Prozent für Einzelhilfen. Für den Kanton Glarus resultiert daraus eine Erhöhung des Globalbeitrags auf 1292 000 (+ 248 000) Franken oder jährlich 323 000 (+ 62 000) Franken. Aus dem jährlichen Denkmalpflegebudget des Kantons sind 2021– 2024 neu 263 568 Franken pro Jahr nötig (ohne Beiträge der Gemeinden), um die Programmvereinbarung mit dem Bund zu erfüllen. In der Vergangenheit lag dieser Anteil bei 217 000Franken. Die Bundesgelder waren allerdings schon immer vor Ablauf der Programmperioden ausgeschöpft. In der letzten Periode konnte der Bedarf nur dank separaten zusätzlichen Bundesmitteln gedeckt werden. Der Regierungsrat bewilligt diese finan - ziellen Anpassungen bei der Programmvereinbarung. Kantonales Gesamtkonzept zur Biodiversität soll erarbeitet werden Zur Erhaltung oder Vergrösserung der Biodiversität im Kanton Glarus soll das Gesetz angepasst und ein stra - tegisches Gesamtkonzept erarbeitet werden. Nachdem die Vernehmlassung abgeschlossen ist, wird nun der Landrat die Vorlage zuhanden der Landsgemeinde beraten. Im Juni präsentierte der Regierungsrat seine Umsetzungsvorschläge zum Memorialsantrag «Biodiversität im Kanton Glarus». Die Vernehmlassung ist abgeschlossen ist. Eine leicht angepasste Vorlage kann vom Landrat zuhanden der Landsgemeinde beraten werden. Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes unbestritten: Die Teilnehmer der Vernehmlassung – neben Gemeinden und Parteien auch Umweltverbände, der Bauernverband, der Jagdverein oder die Handelskammer – befürworten die Vorlage grundsätzlich. Die Wichtigkeit der Biodiversität wird allgemein anerkannt. Unbestritten ist auch, dass es eine Strategie braucht, die die bestehenden und die zukünftigen Mass - nahmen mit Zielen einbindet. Sie soll regelmässig überprüft werden. Nach der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen soll die Regierung ein Gesamtkonzept für eine Biodiversitätsstrategie erarbeiten, das mit den Vorgaben des Bundes übereinstimmt. Die Strategie enthält die Ziele des Kantons bezüglich Biodiversität, die Massnahmen zur Erreichung der Ziele, die Kosten dieser Massnahmen und einen Zeitplan. Über die Um - setzung der Massnahmen und deren finanziellen Konsequenzen werden die politischen Entscheidungsgremien später zu befinden haben. Allerdings wird das gewünschte Tempo bei der Umsetzung nicht eingehalten werden können. Die Fertigstellung einer Strategie schon 2021 wird von der Regierung als unrealistisch bezeichnet. Die Erarbeitung einer Strategie und die Anhörung betroffener Kreise brauche mehr Zeit. Geplante Gesetzesanpassungen: Das Natur- und Heimatschutzgesetz soll an zwei Stellen geändert werden: Fortsetzung auf Seite 8

TREFFPUNKT Donnerstag, 29. Oktober 2020 | Seite 7 KINO NÄFELS Tel.055 6121732 Sonntag, 1. November, 20.00 Uhr Montag, 2. November, 20.00 Uhr www.kinonaefels.ch Samstag, 31. Oktober, 20.00 Uhr Dienstag, 3. November, 20.00 Uhr I AM GRETA Der Film gewährt Einblicke in die Persönlichkeit der jungen Schwedin. Die Kamera ist stets nah bei ihr, in Momenten von Heimweh und Erschöpfung. Ein gefühlsstarker, intelligenter Film über eine Mutmacherin. Originalton / deutscher Untertitel Prächtige Landschaftsbilder IM BERG DAHEIM Wir zeigen diesen wunderschönen Älplerfilm wegen vieler Anfragen nochmals. Deutsch gesprochen Einladung Öffentliche Informationsveranstaltung zur Gemeindeversammlung Donnerstag, 5. November 2020, 19.30 Uhr, Gesellschaftshaus Ennenda Memorial unter www.glarus.ch Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Es wird ein Schutzkonzept (COVID-19) angewandt. Heimspiel des FC Schwanden auf dem Sportplatz Wyden fcschwanden.ch Die Chinesische Ärztin Dr. Xiaoming Yan arbeitet seit 10. November 2018 zu 60 Prozent im Kantonsspital Glarus. Sie träumt schon lange von einer eigenen Praxis. Sie bietet verschiedene Behandlungen aus der Chinesischen Medizin (TCM) an. Der Behandlungskatalog umfasst etwa verschiedene Formen der Akupunktur, Phytotherapie und Schröpfen. Ihr langjähriger Wunsch startet am 30.Oktober 2020 mit einem sanften Oppening, wegen Corona nur für Patienten mit Terminvereinbarung. Samstag, 31. Oktober 2020, 16.00 Uhr Juniorinnen FF-15 FC Schwanden Grp. – FC Münchwilen-Wängi a Grp. Ihr langjähriger Wunsch startet am Freitag, 30. Oktober mit einem sanften Oppening, wegen Corona nur für Patienten mit Terminvereinbarung. Telefon 078 855 49 68 E-Mail xiaoming2222@hotmail.com Erste Behandlungsstunde wird nicht berechnet! Sie wird wöchentlich ihre Praxis am Dienstag von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr Samstag von 08.00 bis 14.00 Uhr betreiben. Solaranlagen F. Hösli, 8762 Schwanden Telefon 055 64410 06 www.f-hoesli-ag.ch Wort und Musik Lebensfreude teilen und weitergeben Samstag 31. Okt. 19 Uhr Reformierte Kirche Netstal Sonntag 1. Nov. 17 Uhr Reformierte Kirche Linthal Pfr. Chr. Schneider, Wort Selina Cuonz, Harfe Peter Ferndriger, Violine Glarner Kammerorchester Leitung: Reto Cuonz Werke von Mozart, Dittersdorf, Massenet und Dvořák Eintritt frei ­ Kollekte Infos: www.gko.ch Schweizer Paraplegiker- Stiftung Telefon 041 939 63 63 E-Mail: sps@paraplegie.ch Internet:www.paraplegie.ch Postkonto 40-8540-6 Chuntsch au ids Volleyball? Schwingklub Niederurnen und Umgebung Schwingklub Niederurnen HAUPTVERSAMMLUNG Freitag, 30. Oktober 2020, um 19.30 Uhr Restaurant Schützenhof, Näfels Taxi Edy 079 43166 66 Du könntest schon bald Volleyball-Schüler des Monats werden. Pack deine Chance und komm in ein Gratis-Schnuppertraining! Anfängertrainings Die Volleyballschule kann jederzeit durch ein Gratis-Schnuppertraining an folgenden Tagen und Orten besucht werden: Montag 17.00 – 18.30 Uhr Schnegg, Näfels Mädchen und Knaben Dienstag 17.00 – 18.15 Uhr Bühl, Niederurnen Mädchen und Knaben Mittwoch 16.30 – 18.00 Uhr MZH, Weesen Mädchen und Knaben Donnerstag 17.00 – 18.30 Uhr TH, Bilten Mädchen und Knaben Freitag 16.30 – 18.00 Uhr Am Bach, Mollis Mädchen und Knaben Talentgruppe Ein Besuch dieser Trainings ist nur nach erfolgter Qualifikation durch den Trainer oder die Trainerin möglich: Dienstag, Donnerstag 17.00 – 18.30 Uhr Novalis SGU, Näfels Knaben U13 Mittwoch 15.30 – 17.00 Uhr Novalis SGU, Näfels Mädchen U13 Freitag 17.00 – 18.30 Uhr MZH, Mollis Mädchen U13 Koordination: Walter Müller Escherstrasse 8, 8752 Näfels, walter.mueller@volleynaefels.ch Leitung: Spieler und Trainer von Biogas Volley Näfels Etwas Gutes tun Denken Sie an die Schweizer Paraplegiker-Stiftung.