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53. Ausgabe 2020 (31. Dezember 2020)

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Donnerstag, 31. Dezember 2020 | Seite 6 Aus den Verhandlungen des Regierungsrates Festtagswünsche des Regierungsrates des Kantons Glarus «Hebed Sorg und bliibed gsund» Der Regierungsrat des Kantons Glarus wünscht allen Glarnerinnen und Glarnern Gesundheit und einen guten Start in das neue Jahr. Der Glarner Regierungsrat (von links): Dr. Andrea Bettiga, Benjamin Mühlemann (Landesstatthalter), Marianne Lienhard (Frau Landammann), Dr. Rolf Widmer und Kaspar Becker (Foto: S. Trümpy) Liebe Glarnerinnen und Glarner Niemand hätte sich den Verlauf des Jahres 2020 so erwünscht, wie er eintraf. Das Coronavirus hat die ganze Welt durchgeschüttelt und die Be - wältigung dieser Pandemie geht wei- ter. Auch im Kanton Glarus. Kaum mehr etwas ist wie zuvor. Das Leben ist eingeschränkt und von allen wird ein hohes Mass an Solidarität und Verständnis verlangt. Das ist nicht einfach, in dieser Zeit, wo im Moment nichts mehr ist wie es war. Der Regierungsrat des Kantons Glarus dankt allen, die mit ihrem grossen Engagement und Einsatz Land und Leute schützten und schützen. Und er bedankt sich bei allen Glarnerinnen und Glarnern für das Mitmachen und für die Ausdauer. Es wird besser. Und bis es besser ist, braucht es weiterhin jede und jeden im Kampf gegen diesen Virus. Liebe Glarnerinnen und Glarner Wir bitten Sie, auch über die Neujahrstage vorsichtig zu bleiben und sich keinem unnötigen Ansteckungsrisiko auszusetzen. Sie helfen so mit, Sie und andere zu schützen. Wir wünschen Ihnen ein gutes und gesundes neues Jahr. ● Ihr Regierungsrat Jubiläen: • Erich Hug, Schwanden, Gerichtsschreiber, Obergericht, 30 Jahre. • Rosmarie Weber, Riedern, Bereitschaftsdienst Aula, Kantonsschule, 20 Jahre. • Concetta Pungitore, Riedern, Raumpflegerin, Hochbau, 15 Jahre. Eintritt: • Jasmin Vogel, Niederurnen, als Fachspezialistin in der Abteilung Landwirtschaft, ab 1. Dezember 2020. Kanton Glarus Regierungsrat Seit Mittwoch, 30. Dezember 2020 Glarner Skigebiete wieder geöffnet Austritte: • Daniel Hausherr, Muri AG, Lehrperson, Gewerblich-Industrielle Berufsfachschule, per 31. Januar 2021; • Luc Bäumler, Untersiggenthal AG, Lehrperson, Gewerblich-Industrielle Berufsfachschule, per 31.Januar 2021; • Ursula Graber, Glarus, Kaufmännische Sachbearbeiterin, Militär und Zivilschutz, per 31. Januar 2021 (Altersrücktritt). ● Weitere Informationen unter www.gl.ch. Nach einer Überprüfung der Sachlage hat der Regierungsrat des Kantons Glarus in der Sitzung vom Dienstag, 29. Dezember 2020, entschieden, den am Dienstag, 22. Dezember 2020, einstweilig geschlossenen Glarner Skigebieten per Mittwoch, 30. Dezember 2020, eine Betriebsbewilligung erteilen zu können. Die momentane epidemiologische Lage im Kanton Glarus und die ausreichenden Kapazitäten in der Gesundheitsversorgung erlauben dies gemäss Regierungsrat aus heutiger Sicht. Katja Hornung wird neue Schulleiterin Bildungszentrum Gesundheit und Soziales. Katja Hornung wird Schulleiterin am Glarner Bildungszentrum Gesundheit und Soziales Der Regierungsrat des Kantons Glarus wählt Katja Hornung als neue Schulleiterin des Bildungszentrums Gesundheit und Soziales (BZGS). Die 50-jährige Katja Hornung ist seit Sommer 2020 im Bildungszentrum Gesundheit und Soziales (BZGS) in Glarus als Leiterin des HF-Bereichs tätig. Davor war sie am Bildungs - zentrum Gesundheit und Soziales in Chur und an einer Krankenpflegeschule in Österreich als Lehrperson sowie an einer Fachhochschule in Süddeutschland als Professorin tätig. Katja Hornung löst Dorothea Suter ab, die nach langjähriger Tätigkeit auf Ende Schuljahr gekündigt hat. Das BZGS hat einen festen Platz in der Glarner Ausbildungslandschaft. Es bietet seit 50 Jahren Bildungsgänge der beruflichen Grundbildung sowie der höheren Berufsbildung (Höhere Fachschule) an. Als mittelfristige Herausforderung steht der Aufbau eines dreijährigen Bildungsgangs HF Pflege für Quereinsteiger sowie der Ausbau des Weiterbildungsangebots im Bereich Gesundheit und Pflege an. Spätestens 2025 soll das BZGS mit der Gewerblich- Industriellen Berufsfachschule Ziegelbrücke zusammengeführt werden. Beschaffungswesen: Der Regierungsrat möchte Interkantonaler Vereinbarung beitreten Der Regierungsrat des Kantons Glarus beantragt dem Landrat, eine Motion zum Submissionsgesetz zu überweisen. Mit einem Beitritt zur Interkanto nalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen kann die Motion (Foto: zvg) als erledigt ab geschrieben werden. Die Motion «Ergänzung kantonales Submissionsgesetz» vom Juni 2020 fordert, im Submissionsgesetz des Kantons Glarus sei die rechtliche Grundlage zu schaffen, um fehlbare Anbieter von künftigen Submissionsverfahren ausschliessen zu können. Gemäss kantonalem Submissions - gesetz kann der Auftraggeber einen Anbieter unter bestimmten Voraussetzungen lediglich vom Verfahren ausschliessen, aus dem Verzeichnis über geeignete Anbieter streichen oder den Zuschlag widerrufen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus hatte im April 2020 eine Beschwerde gegen einen Ausschluss einer An - bieterin vom Vergabeverfahren und von künftigen Vergabeverfahren für 5 Jahre zu entscheiden. Es erläuterte in seinem Entscheid, beim 5-jährigen Ausschluss einer Anbieterin aus sämtlichen Vergabeverfahren handle es sich um eine repressive verwaltungsrechtliche Sanktion. Damit eine solche Sanktion zulässig sei, bedürfe es einer gesetzlichen Grundlage. Interkantonale Vereinbarung löst das Problem Der Regierungsrat des Kanton Glarus strebt den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) an. Diese sieht die im Kanton fehlenden Sanktionsmöglichkeiten ausdrücklich vor: Auftraggeber oder die nach gesetzlicher Anordnung zuständige Behörde können einen Anbieter oder Subunternehmer, der bestimmte Tatbestände erfüllt, von künftigen öffentlichen Aufträgen für die Dauer von bis zu 5 Jahren aus schliessen oder ihm eine Busse von bis zu 10 Prozent der bereinigten Angebotssumme auferlegen. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Motion zu überweisen. Mit dem Beitritt zur IVöB kann sie abgeschrieben werden. Folgt der Beitritt nicht innert der Erledigungsfrist, ist eine Teilrevision des kantonalen Submissionsgesetzes zu prüfen. Psychiatrische Tagesklinik: Leistungsvereinbarung angepasst Die Leistungsvereinbarung mit den Psychiatrischen Diensten Graubünden für den Betrieb einer allgemeinpsychiatrischen Tagesklinik in Glarus wird angepasst. Die Psychiatrischen Dienste Grau - bünden (PDGR) betreiben seit Oktober 2014 ein tagesklinisches Angebot in der Erwachsenenpsychiatrie im Kanton Glarus. Mit dem Angebot einer Tagesklinik sollen Patientinnen und Patienten in ihren familiären und beruflichen Alltag zurückfinden. Die Landsgemeinde 2014 schuf die gesetzliche Grundlage, damit der Kanton Glarus dieses Angebot mitfinanzieren kann. In Tarifverhandlungen zwischen den PDGR und den Krankenversicherern einigten sich die Parteien per 2021auf eine Tariferhöhung. Die zwischen den PDGR und dem Kanton Glarus vereinbarte Leistungsvereinbarung wird so angepasst, dass der Kanton wie bei den stationären Spitalaufenthalten weiterhin 55 Prozent der Kosten übernimmt. Der Tarif erhöht sich damit von 206 auf 226 Franken pro Tag bzw. von 103 auf 113 Franken pro Halbtag. Das Kostendach von maximal 390 000 Franken pro Jahr bleibt unverändert. Regierungsrat genehmigt Tarifvertrag Die Psychiatrischen Dienste Grau - bünden und die Einkaufsgemeinschaft HSK AG haben sich auf einen Tarifvertrag betreffend der Vergütung von ambulanten psychiatrischen Leis - tungen in der Tagesklinik gemäss KVG geeinigt. Für die allgemeinpsychiatrische Tagesklinik in Glarus ist der Tarif von 185 Franken pro Tag bzw. 92 Franken pro Halbtag massgebend. Aktuell gilt seit 1. Oktober 2014 ein Tarif von 170 Franken (Tagespauschale) bzw. 85 Franken (Halbtagespauschale). Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag. Er ist ab 1. Januar 2021 gültig. Personelles Der Regierungsrat gratuliert zu Dienstjubiläen und begrüsst und verabschiedet Mitarbeitende. Die Glarner Skigebiete sind seit Mittwoch, 30. Dezember 2020, wieder geöffnet. (Foto: © iStock) Der Regierungsrat hat am Montag, 21. Dezember 2020, aufgrund der dazumal kritischen epidemiologischen Lage entschieden, die Skigebiete ab Dienstag, 22. Dezember 2020, einstweilen zu schliessen. Den Betreibern der Skigebiete wurde eine Über - prüfung der Sachlage mit Wirkung per Mittwoch, 30.Dezember 2020, angekündigt. Dazu hat der Regierungsrat die Bewilligungsvoraussetzungen erneut beurteilt. Er erachtet die Voraussetzungen als gegeben, um den Skibetrieb im Kanton Glarus bewilligen zu können. Insbesondere, weil die momentane epidemiologische Lage im Kanton Glarus und die ausreichenden Kapazitäten in der Gesundheitsversorgung es aus heutiger Sicht erlauben. Die Betriebsbewilligungen sind da - rüber hinaus an die konsequente Einhaltung der von den Bergbahnen und der Gemeinde Glarus Süd eingereichten Schutzkonzepte gebunden. Ins - besondere müssen die Betreiber der Skigebiete umfassende Massnahmen zur Reduktion von Unfallrisiken ergreifen und dürfen in den Take-aways keinen Alkohol ausschenken. Darüber hinaus gelten folgende Kapazitätsbeschränkungen • für das Skigebiet Elm eine maximale Besucherzahl mit 4000Personen pro Tag, • für das Skigebiet Braunwald eine maximale Besucherzahl mit 2000 Personen pro Tag, • bei den übrigen Betreibern wird die Grenze auf zwei Drittel der maximalen Erfahrungswerte festgelegt. Diese Bewilligung gilt auf Zusehen hin. Eine substanzielle Verschlechterung der epidemiologischen Lage und der Kapazitäten in der Gesundheitsversorgung würden eine Neu - beurteilung erfordern. Dies könnte wiederum zum Entzug der Betriebsbewilligungen führen. ● Nordische Kombination Pascal Müller in den Top Ten Mitte Dezember fand in Seefeld (Österreich) der 1. Alpencup dieses Winters statt. Nach dem Skispringen belegte Pascal Müller mit 120 m den 4. Rang von insgesamt 53 Springern. Er nahm somit die 10 km lange Langlaufstrecke mit 50 Sekunden Rückstand in Angriff. In einem packenden Rennen auf der anspruchsvollen Strecke konnte Pascal Müller gut mithalten und lief als 8. über die Ziellinie. Am Sonntag lief es Pascal Müller nicht nach Wunsch. Im Skispringen belegte er mit 99 m den 21. Rang. Im 5-km-Langlauf konnte er mit 1:17 Minuten Rückstand nicht mehr ganz mithalten und belegte am Schluss den 29. Rang. Dank Pascal Müller möchte sich an dieser Stelle bei allen, die ihn über das ganze Jahr unterstützt haben, bedanken. Ebenso gilt sein grosser Dank seinen treuen Sponsoren Service 7000, Forst unternehmen RuediWirth, Pneu - haus 3B, Passion Schneesport, Titlis Bergbahnen, dem Kanton Glarus (Bildung und Sport) und den vielen kleinen Gönnern sowie dem Fanclub. ● pd.