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6. Ausgabe 2019 (07. Februar 2019)

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Glarner Politjahr

Glarner Politjahr 2019 Statements der Parteipräsidenten POLITIK 2019 stehen wichtige Volksabstimmungen und eine reich befrachtete Landsgemeinde bevor. Zudem sind im Oktober eidgenössische Wahlen. Schnittstelle zwischen der nationalen und der kantonalen Politik sind die Parteipräsidentinnen und Parteipräsidenten. Der FRIDOLIN hat sie gefragt, wie sie ihre Aufgabe verstehen und welches für sie die wichtigsten Themen sind. Kaspar Krieg SVP Welches sind 2019 die beiden wichtigsten Themen, für die Sie sich einsetzen? Die SVP setzt sich für gute Rahmenbedingungen mit möglichst tiefen Gebühren und Steuern ein. Auch kämpfen wir gegen die immer grösser werdende Bürokratisierung und für den Erhalt der föderalen Kompetenzen für die Gemeinden und den Kanton. Wo sehen Sie Ihre Aufgabe als SVP- Präsident? Der Präsident ist der Steuermann auf einem Schiff; ohne eine gute Mannschaft kann der Steuermann das Schiff nicht vorwärtsbringen. Gemeinsam sind wir stark. Peter Landolt CVP Welches sind 2019 die beiden wichtigsten Themen, für die Sie sich einsetzen? 2018 reichte die Junge CVP zusammen mit der kantonalen CVP einen Memorialsantrag «Für eine faire Entlastung aller Steuerzahler und deren Familien: Selbstbezahlte Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen» ein. Nachdem dieses An - sinnen vom Regierungsrat und von der zuständigen landrätlichen Kommission positiv aufgenommen wurde, gilt es, dieser Vorlage auch an der kommenden Landsgemeinde zum Durchbruch zu verhelfen. Die schweizerische CVP hat im Herbst 2018 eine Initiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen» lanciert. Seit Jahren steigen die Krankenkassenprämien jährlich um rund 5 Prozent und reissen ein immer grösseres Loch in unser Budget. Schuld daran sind die überbordenden Kosten im Gesundheitswesen. Laut Experten könnten heute sehr hohe Beträge der Gesundheitskosten ohne Qualitätsverlust eingespart werden. Es ist offensichtlich: Die Behörden und die Akteure im Gesundheitswesen haben versagt! Damit sich endlich etwas ändert und die Prämienexplosion gestoppt wird, braucht es jetzt den Druck einer Volksinitiative. Die Kostenbremse-Initiative verlangt, dass Bundesrat, Bundesversammlung und Kantone eingreifen müssen, wenn die Gesundheitskosten im Vergleich zur Lohnentwicklung zu stark steigen. Damit werden die längst bekannten und guten Sparvorschläge endlich umgesetzt und dem Prämienwachstum wird ein Riegel geschoben. Eine Kostenbremse funktioniert in der Praxis, wie der Erfolg bei den Bundesfinanzen beweist. Die CVP des Kantons Glarus macht bei der Unterschriftensammlung aktiv mit. Mit diesen zwei gezielten Schwerpunkten zur Senkung der Belastung der Bürger/-innen durch Krankheitskosten nimmt die CVP des Kantons Glarus ein wichtiges Thema auf und bekämpft die Probleme dort, wo sie entstehen, nämlich bei den hohen Krankenkassenprämien und bei der damit verbundenen Steuerbelastung. Weitere Themen, in welchen wir uns dieses Jahr konsequent einbringen, sind der Richtplan auf Kantonsebene und die Nutzungsplanungen in den Gemeinden Glarus Süd und Glarus Nord, aber auch die Erschliessung vor allem von Glarus Süd. Wo sehen Sie Ihre Aufgabe als CVP- Präsident? Als Präsident der kantonalen CVP ist es primär meine Aufgabe, die verschiedenen Ideen zu sammeln, zu koordinieren und für deren Realisierung zu kämpfen und auch die Per - sonalplanung voranzutreiben. Ich bin beratendes Mitglied der CVP-Fraktion: In dieser Funktion ist es mir mög - lich, bei den Geschäften im Land rat meinen Einfluss geltend zu machen, was ich auch aktiv tue, besonders schon in der Vernehmlassungsphase zu den verschiedenen Vorlagen. Hans-Peter Legler FDP Welches sind 2019 die beiden wichtigsten Themen, für die Sie sich einsetzen? Im Wahljahr 2019 der eidgenössischen Vertreter unseres Kantons liegt mein Fokus als FDP-Parteipräsident in der Nomination und Wahl unseres Ständerates Dr. Thomas Hefti und allenfalls in der Unterstützung des richtigen Vertreters von uns Glarnern im Nationalrat. Natürlich liegt auch die Unterstützung und Nomination von unseren Richtern zuhanden der Landsgemeinde stark im Fokus. Neben dem setze ich mich persönlich für eine prosperierende und unternehmerfreundliche Kantonspolitik und nachhaltige Energieproduktion im Kanton ein, deshalb auch mein Engagement für die erneuerbaren Energien. Durch den steigenden Wegfall der Industriearbeitsplätze liegt mir natürlich auch der Aufbau von neuen Arbeitsplätzen sehr am Herzen. Die verschiedenen Digitalisierungs - initiativen, wie zum Beispiel der Aufbau der digitalsten Autogarage im Kanton, können da einige der weg - fallenden Arbeitsplätze kompensieren. Wo sehen Sie Ihre Aufgabe als FDP- Präsident? Hauptsächlich sehe ich mich als Facilitator der nationalen FDP-Strategie im Kanton Glarus. Mir ist es ein Anliegen, auf kantonaler Ebene lösungsorientiert wirken zu können. Die vielen unnützen Initiativen der «unheiligen Allianz» im Kanton werden uns Glarner nicht weiterbringen. Der Fokus der FDP liegt auf gesunden Kantonsfinanzen und einer liberalen, wirtschaftsfreundlichen Politik für unser Gewerbe. Die Führung und Vertretung der breiten FDP-Wählerschaft in allen Gremien macht mir viel Spass. Karl Mächler BDP Welches sind 2019 die beiden wichtigsten Themen, für die Sie sich einsetzen? Wichtige Themen gibt es viele, wie z. B. die medizinische Grundversorgung in unserem Kanton, die lang - fristige Sicherung der Altersvorsorge (AHV und 2. Säule), der Klima - wandel, die Energiepolitik oder die Weiterentwicklung unseres Bildungssystems, das vor den enormen Herausforderungen der Digitalisierung steht und zur Erhaltung unseres Wohlstands entscheidend sein wird. Eine sehr wichtige Vorlage ist die STAF (Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung), über die wir am 19. Mai abstimmen. Kernpunkte sind die Abschaffung von Steuerprivilegien von Gesellschaften (sogenannte Briefkastenfirmen) und der jährliche Beitrag von 2 Milliarden Franken aus der Bundeskasse in den AHV-Fonds. Steuerprivilegien für Firmen werden von der internationalen Staatengemeinschaft nicht mehr akzeptiert. Einmal mehr sind wir gezwungen, auf Druck von aussen zu handeln. Nicht ganz zu Unrecht wird hier von einem Deal gesprochen und ausser dass es bei beiden Teilen dieser Vorlage um (viel) Geld geht, ist die Einheit der Materie schon eher vage. Persönlich bin ich der Meinung, dass diese Abstimmung für unsere Wirtschaft und insbesondere für unsere KMUs und unsere Arbeitsplätze sehr wichtig ist. Die Delegierten der BDP Schweiz haben klar Ja zur STAF gesagt. Auch auf die kantonale Ebene hat die STAF Auswirkungen. So muss unser Steuerrecht angepasst werden. Diese Vorlage wird zurzeit im Landrat beraten. Die Landsgemeinde am 5. Mai wird darüber entscheiden können. In aller Munde ist zurzeit der Klimawandel. Für die BDP ist ein sorg - fältiger Umgang mit den natürlichen Ressourcen Pflicht. Klimapolitik ist immer auch Energiepolitik und somit ein Kernanliegen der BDP. Aus meiner beruflichen Tätigkeit weiss ich, dass ein relevant grosser Anteil an elektrischer Energie eingespart werden könnte, wenn konsequent Geräte und Anlagen mit neuesten Techno - logien eingesetzt würden. Halten wir uns vor Augen, was die letzten 30 Jahre an technologischen Entwicklungen gebracht haben, darf davon ausgegangen werden, dass bis 2050 (Energiestrategie 2050) einiges möglich sein wird. Packen wir die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Chancen! Zudem wird es nicht überraschen, dass der Glarner BDP und selbstverständlich auch mir persönlich die Wiederwahl von Nationalrat Martin Landolt im kommenden Herbst sehr wichtig ist. Wo sehen Sie Ihre Aufgabe als BDP- Präsident? Als Parteipräsident möchte ich die Partei nicht nur repräsentieren, sondern vor allem auch weiterentwickeln. Seit den letzten Landratswahlen arbeiten wir beispielsweise stark daran, unsere personelle Basis zu verbreitern und zu erneuern. Anlässlich unseres 10-jährigen Bestehens Ende August 2018 konnten wir die Junge BDP gründen. Darauf bin ich wirklich stolz, denn da ist eine Gruppe von jungen Frauen und Männern beisammen, die motiviert Politik macht und die Anliegen der jungen Generation vertritt. Jacques Marti SP Welches sind 2019 die beiden wichtigsten Themen, für die Sie sich einsetzen? Als SP-Präsident sehe ich viele Herausforderungen, welche zu meistern sind. Wichtige nationale Abstimmungen, wie jene vom 17. Mai 2019, wenn es um die Sanierung der AHV geht, oder auch kantonale Themen, wie der Richtplan, welcher durch den Landrat behandelt wird. Die wichtigsten beiden Geschäfte sind aber die Lands - gemeinde 2019 sowie die Wahlen im Oktober 2019. Bei der Lands - gemeinde geht es unter anderem darum, zu verhindern, dass dem Kanton durch unverhältnismässige Steuersenkungen bei den juristischen Personen Mittel entzogen werden, welche dann in anderen Bereichen wie Bildung oder auch in verschiedenen sozialen Bereichen fehlen werden. Die SP möchte nicht, dass der Kanton Glarus ein zweites Luzern oder Obwalden wird. Der zweite Schwerpunkt liegt bei den nationalen Wahlen im Herbst 2019. Im Kanton Glarus sind rund 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler, also das gesamte linksgrüne Spektrum, in Bern nicht vertreten, nicht nur auf dem Papier, sondern vor allem auch in der Position der drei National - parlamentarier. Wir möchten, dass auch diese 30 Prozent eine nationale Stimme haben, und werden alles dafür geben, den Wählerinnen und Wählern im Oktober 2019 eine Alternative zu bieten. Wo sehen Sie Ihre Aufgabe als SP- Präsident? Als Parteipräsident möchte ich Themen setzen und die Bedingungen für die Schwächeren in unseren Kanton verbessern. Faktisch obliegen einem Kantonalpräsidenten aber auch viele administrative Arbeiten. Priska Müller Wahl Co-Präsidentin- Grüne Donnerstag, 7. Februar 2019 | Seite 12 Welches sind 2019 die beiden wichtigsten Themen, für die Sie sich einsetzen? Wir wollen in erster Linie eine konsequentere Klimapolitik einfordern. So setzen wir uns zum Beispiel weiterhin dafür ein, dass der Umstieg auf erneuerbare Energien vollzogen wird und dass im Kanton auch neue Mobilitätslösungen geplant werden statt nur Strassen. Zweites wichtiges Thema sind die Raumplanung und das nachhaltige Wachstum. Wir setzen uns zum Beispiel dafür ein, dass im kantonalen Richtplan der Boden- und Landschaftsschutz auch eine Stimme bekommt, oder dafür, dass die Wohn- und Lebensqualität nicht dem zu schnellen Wachstum geopfert wird. Wo sehen Sie Ihre Aufgabe als Co- Präsidentin der Grünen? Meine Aufgabe als Co-Präsidentin ist es, weitsichtige, konsequente und konstruktive Politik im Kanton sicht-, hör- und spürbar zu machen. Weiter geht es darum, unsere fähigen und engagierten Leute für Ämter zu portieren, und darum, die Wahlstrategie festzulegen und auch um - zusetzen. Schliesslich wollen wir die Zukunftslösungen der grünen Politik breiter verankern helfen. Pascal Vuichard glp Welches sind 2019 die beiden wichtigsten Themen, für die Sie sich einsetzen? Die beiden wichtigsten Themen 2019 sind für mich der Klimaschutz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Der Kanton Glarus ist vom Klimawandel überdurchschnittlich stark betroffen; höchste Zeit, dass wir vorwärtsmachen. Die Vorstösse dazu reichen von Plastikrecycling und Anti-Littering über die Anpassung unseres Energieförderprogramms hin zur vermehrten Nutzung unserer Sonnenenergie, wir haben im Kanton Glarus Einstrahlungswerte wie in Spanien. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist aus verschiedenen Gründen zentral für unseren Kanton und unsere Gesellschaft. Nur wenn die vielen gut ausgebildeten Eltern im Erwerbs - leben bleiben können, gelingt es uns, beispielsweise dem zunehmenden Fachkräftemangel zu begegnen. Wichtig ist aber, dass die staatlich eingesetzten Gelder effizient und fair verteilt werden. Darum werden wir ein schon in verschiedenen Orten in der Schweiz sehr gut funktionierendes Gutscheinsystem vorschlagen, mit dem neben Kinderkrippen auch Kinderhorte und Tageseltern integriert werden können. Wo sehen Sie Ihre Aufgabe als glp- Präsident? Meine Aufgaben als glp-Präsident sind vielfältig. Das Wichtigste ist aber, dass ich Rahmenbedingungen innerhalb der Partei schaffe, die es ermöglichen, dass sich alle Mitglieder und Interessentinnen und Interessenten ganz einfach und schnell einbringen können. Denn gemeinsam können wir viel bessere Ideen und Lösungsansätze vorschlagen! ● FJ Drii Gmeinde • Ei Ziitig • All Meinige Ücherä FRIDOLIN!

Donnerstag, 7. Februar 2019 | Seite 13 Glarner Landwirtschaft aktuell Glarner Bauernverband Einladung zur Hauptversammlung Samstag, 16. Februar, um 09.30 Uhr im «GH» in Ennenda Der Vorstand des Glarner Bauernverbandes freut sich auf ein zahlreiches Erscheinen. ● Evangelisch-Reformierte Landeskirche des Kantons Glarus Wie informiert die Kirche? Gut besucht war die Tagung der Evangelisch-Reformierten Landeskirche des Kantons Glarus zum Thema «Kirche informiert, kommuniziert und kooperiert – wie geht das?». Kirchenratspräsident Ulrich Knoepfel durfte kürzlich in Schwanden 50 Personen zum Austausch der Regionen und Kirchgemeinden begrüssen. Glarner Genossenschaft für Viehabsatz Nächster Schlachtviehmarkt Dienstag, 19. Februar, um 11.00 Uhr bei der Brückenwaage in Glarus Anmeldungen sind mit Angabe der TVD-Nummer (Ohrenmarke) und Gattung bis zu nachstehendem Termin zu richten an: Glarner Genossenschaft für Viehabsatz, Ygrubenstrasse 9, 8750 Glarus, Telefon 055 640 98 20 oder E-Mail: geschaeftsstelle@bvgl. ch, oder sind über die Homepage www.bvgl.ch einzugeben. Anmeldetermin: bis Montag, 11. Februar, Glarner Schafzuchtverein: Schlachtschafmarkt Dienstag, 26. Februar, um 08.00 Uhr beim Areal Eternit in Niederurnen Anmeldungen nimmt Marktleiter Jakob Schumacher, Bahnhofstrasse 2, 8777 Betschwanden, Telefon 079 11.00 Uhr. Anmeldungen nach Anmeldeschluss können je nach Aus - lastung eventuell nicht mehr berücksichtigt werden. Melden Sie Ihre Tiere deshalb bitte frühzeitig an. Sammeltransporte führt Samuel Jenny, Trogseite, 8762 Sool, Telefon 055 644 37 08, aus. Nächster Schlachtviehmarkt: Dienstag, 19. März. ● 690 62 07 oder 055 643 3716, ent - gegen. Anmeldeschluss: Sonntag, 17. Februar, 20.00 Uhr. ● Der Abschluss der Kirchentagung in Schwanden. Nach der Eröffnung durch das Gamben duo Magdalena Mattenberger und Jenny Berg sprach Moderator Paul Baumann zur «Glarner Gene rationenkirche». Nun soll das Projekt abgeschlossen und in die «Glarner Kirche» überführt werden. Die «Generationenkirche» hat sich gut entwickelt und darf als erfolgreich bezeichnet und abgeschlossen werden. Sie geht für die «Glarner Reformation» in einen fortlaufenden Prozess über. Aus den drei Regionen wurden erfolg reiche Projekte vorgestellt. Urs Spälti, Mollis, stellte im Namen der Reflexionsgruppe fest, dass der Schlussbericht Aufgabe der Projektleitung sei. In den Regionen habe man sich angenähert, aber es benötige noch einen langen Prozess, bis man sich als Region verstehe. Eine selbstkritische Betrachtung, insbesondere auch in den Leitungsgremien, wäre zu begrüssen. Vor der praktischen Arbeit in den Workshops sprach Werner Näf, Schaffhausen, über die Möglichkeiten der (Foto: Gret Menzi) heutigen Kommunikation. Mit dem Start der Online - ausgaben der Medien wurde für die «schreibende Zunft» der Redaktionsschluss ab geschafft. Heute wird permanent publiziert, und das Printprodukt hat keinen Vorrang mehr, sondern die Onlineausgabe wird zuerst bestückt. In den Workshops wurden die verschiedensten Themen zum Kirchenweb und zum «Glarner Kirchentag» vertieft. Zum Schluss dankte Ulrich Knoepfel allen, die zu diesem informativen Vormittag beigetragen hatten, sowie allen Anwesenden, welche die Lebendigkeit nach aussen tragen. Kurz angesprochen wurden noch die Projekte, die in Vorbereitung sind, wie «Ja – von Gott zur Welt», «Ja – zu einem öffentlichen Austausch über unseren Glauben», die Präsenz am Lands gemeindeflohmarkt und der geplante «Glarner Kirchentag». Mit einem Segen von Pfarrerin Andrea Rhyner-Funk machte man sich nach dem Apéro riche auf den Heimweg. ● Gret Menzi

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